Die Ergebnisse des Wahlsonntags waren für die LINKE eine schwere Niederlage. Als Bundesarbeitsgemeinschaft hatten wir in den Monaten vor der Wahl großen Anteil an der Gestaltung des Klimateils im Wahlprogramms und haben uns aktiv am Wahlkampf beteiligt. In einer Videokonferenz wollen wir uns austauschen, was der Ausgang der Wahlen für die Perspektive klimagerechter Politik, für die LINKE und unsere Arbeit in der BAG bedeutet.
Die Diskussion wird moderiert stattfinden, es soll für das Treffen jedoch keine ausführlichen Inputs oder eine feste Agenda geben. Zur Strukturierung schlagen wir die folgenden Leitfragen vor, die an uns alle gestellt sind:
> Wie habt ihr den Wahlkampf in eurem Umfeld erlebt? Welche Rolle haben Klimapolitik und sozial-ökologische Forderungen dabei gespielt? Was hat in diesem Themenfeld gut funktioniert, was nicht?
> Was würdet ihr beim nächsten Wahlkampf - vor Ort, aber auch auf Landes- und Bundesebene - anders machen?
> Was sollten aus eurer Sicht Schwerpunkte und Strategien der BAG für die nächsten Monate und die Legislaturperiode sein?
Die Verständigung hat nicht den Anspruch, alle Fragen, die nun für die kommende Zeit vor uns liegen, abschließend zu klären. Wir wollen keinen weiteren Erklärtext verfassen, der schon alle Antworten hat, sondern möchten in einem geschützten Raum Eindrücke, Einschätzungen und auch Widersprüche sammeln, die uns auch helfen können, die Diskussion auf der Mitgliederversammlung am letzten Novemberwochenende in Berlin vorzubereiten.
Wir hoffen, ihr seid dabei!
Solidarische Grüße und bis nächste Woche
Die Prozess-AG
So viel lässt sich mit Sicherheit sagen: Die von einigen herbeigesehnte "Klimawahl" kam nicht zu Stande, die nächste Regierung wird keine Politik im Sinne von Klimagerechtigkeit oder eines sozial-ökologischen Umbaus durchsetzen. Gleichzeitig sehen wir uns teilwesie Debatten ausgesetzt, ob eine profilierte Thematisierung klimapolitischer Forderungen nicht sogar eine Ursache der aktuellen Probleme der LINKEN wäre. Nach zahlreichen veröffentlichten Einschätzungen und der Auswertung mit den Vorsitzenden laden wir euch dazu ein, uns auch innerhalb unserer BAG über die Wahlergebnisse auszutauschen. Die Diskussion richtet sich an Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft. Zugangsdaten und Leitfragen wurden am 7. Oktober über die Mitgliederliste verschickt. Wir freuen uns, wenn ihr dabei seid!